Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Monatsarchive: Juli 2013

Recht auf Leben

Die durch Artikel 6 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion begrün­dete Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en, anzuerken­nen, “dass jedes Kind ein ange­borenes Recht auf Leben hat” (“the inher­ent right to life”), ergibt sich auch bere­its aus dem in Artikel 6 Abs. 1 des Inter­na­tionalen… Weiterlesen

Schutz des ungeborenen Lebens

Einge­hend disku­tiert wurde bei den Beratun­gen zur Kinder­recht­skoven­tion, ob die vom Übereinkom­men vorge­se­henen Maß­nah­men, ins­beson­dere soweit sie das “ange­borene” Recht des Kindes auf Leben (“inher­ent right to life”) betr­e­f­fen (Artikel 6 Abs. 1 UN-Kinder­recht­skon­ven­tion), auch zugun­sten des noch nicht gebore­nen… Weiterlesen

Erziehungsverantwortung der Eltern

Artikel 5 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion stellt klar, dass das Übereinkom­men keine Her­aus­lö­sung des Kindes oder des Jugendlichen aus der Erziehungsver­ant­wor­tung sein­er Eltern oder son­stiger Per­so­n­en­sorge­berechtigter anstrebt.

Im Präam­be­lab­satz 5 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion wird im Gegen­teil die Fam­i­lie als ele­mentare gesellschaftliche Gruppe gewürdigt,… Weiterlesen

Individuelle Rechte

Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verdeut­licht, daß das Übereinkom­men selb­st keine Grund­lage für indi­vidu­elle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Ver­tragsstaat­en, die im Übereinkom­men anerkan­nten Rechte durch “alle geeigneten Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men” inner­staatlich zu ver­wirk­lichen. Solange dies… Weiterlesen

Staatliche Fürsorgepflicht

Nach Artikel 3 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en dafür Sorge tra­gen, daß die dem Schutz des Kindes dienen­den inner­staatlichen Nor­men von den zu ihrer Anwen­dung berufe­nen Insti­tu­tio­nen, Dien­sten und Ein­rich­tun­gen tat­säch­lich auch angewen­det wer­den.

Ins­beson­dere sollen solche Nor­men,… Weiterlesen

Unterstützung der Familie

Artikel 3 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bes­timmt, dass die Ver­tragsstaat­en sich verpflicht­en, dem Kind unter Berück­sich­ti­gung der Rechte und Pflicht­en sein­er Eltern, seines Vor­munds oder ander­er für das Kind geset­zlich ver­ant­wortlich­er Per­so­n­en den Schutz und die Für­sorge zu gewährleis­ten, die… Weiterlesen

Kindeswohl

Artikel 3 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bes­timmt das Kindeswohl zur Leitlin­ie dar Ausle­gung und Umset­zung des Übereinkom­mens. Die Bes­tim­mung richtet sich an alle Stellen, die durch (all­ge­mein wirk­ende) “Maß­nah­men, die Kinder betr­e­f­fen”, dazu berufen sind, die völk­er­rechtlichen Verpflich­tun­gen, die der… Weiterlesen

Sippenhaft

Artikel 2 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet aus­drück­lich eine Diskri­m­inierung und Bestra­fung des Kindes wegen bes­timmter Hand­lun­gen sein­er Eltern oder ander­er Drit­ter:

Artikel 2 … (2) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen alle geeigneten Maß­nah­men, um sicherzustellen, daß das Kind vor allen For­men… Weiterlesen

Uneheliche Kinder

Ob und inwieweit die Nicht­diskri­m­inierungsklausel in Artikel 2 Abs. 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ohne Unter­schied für ehe­liche und nichte­he­liche Kinder gilt, ist bei Ausar­beitung des Kon­ven­tion­s­textes mehrfach erörtert wor­den:

Der ursprüngliche pol­nis­che Entwurf hat­te eine Nicht­diskri­m­inierungsklausel vorge­se­hen, die bei dem Merk­mal… Weiterlesen

Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit

Die Nicht­diskri­m­inierungsklausel des Artikels 2 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet eine Diskri­m­inierung u.a. wegen der Rasse, der Haut­farbe, der Sprache sowie der nationalen oder eth­nis­chen Herkun­ft.

Eine unter­schiedliche Behand­lung zwis­chen Kindern deutsch­er und fremder Staat­sange­hörigkeit, die bei aus­län­der­rechtlichen Maß­nah­men (z.… Weiterlesen