Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Monatsarchive: Juli 2013

Nichtdiskriminierungsklausel

Die Nicht­diskri­m­inierungsklausel des Artikels 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion gehört zu den üblichen Bestandteilen inter­na­tionaler Übereinkom­men zum Schutz der Men­schen­rechte. Artikel 2 entspricht darum ähn­lichen Bes­tim­mungen in anderen Ver­tragswerken, ins­beson­dere dem Artikel 2 Abs. 1 des Inter­na­tionalen Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che… Weiterlesen

Kind

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion definiert in ihrem Artikel 1, welche Per­so­n­en das Übereinkom­men schützt, indem dort näher umschrieben wird, wer im Sinne des Übereinkom­mens als “Kind” anzuse­hen ist.

Kinder sind danach — wie im deutschen Zivil­recht (vgl. § 2 BGB) — grund­sät­zlich… Weiterlesen

Elternrecht

Auch wenn manche Bes­tim­mungen auf den ersten Blick diesen Ein­druck ver­mit­teln kön­nten, ver­fol­gt die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion nicht das Anliegen, Kinder und Jugendliche, die unter der Obhut ihrer Eltern oder ander­er per­so­n­en­sorge­berechtigter Per­so­n­en ste­hen, zu emanzip­ieren und für den vom Übereinkom­men erfaßten… Weiterlesen

Staatenverpflichtungen durch die UN-Kinderrechtskonvention

Nach Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion sind die Ver­tragsstaat­en gehal­ten, zur Ver­wirk­lichung der in dem Übereinkom­men anerkan­nten Rechte “alle geeigneten Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men zu ergreifen”. Ein­er solchen all­ge­meinen Verpflich­tung bedarf es, weil das Übereinkom­men sich durch die Rat­i­fizierung… Weiterlesen

Der deutsche Auslegungsvorbehalt

Die UN-Kinder­rechtekon­ven­tion ver­ankert erst­mals in der Geschichte des Völk­er­rechts die Rechte des Kindes umfassend in einem inter­na­tionalen Ver­tragswerk mit weltweit­em Gel­tungsanspruch. Es leis­tet dadurch einen für die rechtliche und gesellschaftliche Stel­lung junger Men­schen wichti­gen Beitrag.

Das Übereinkom­men set­zt Stan­dards, die… Weiterlesen

Die UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Zivilpakt

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ste­ht der Sache nach in engem Zusam­men­hang mit Artikel 24 Abs. 1 des Inter­na­tionalen Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte (UN-Zivil­pakt). Nach dieser Bes­tim­mung, die auch für Deutsch­land verbindlich ist, hat jedes Kind ohne Diskri­m­inierung (nach näher… Weiterlesen

Frühere Abkommen zu Kinderrechten

Das inter­na­tionale Inter­esse an Fra­gen der Rechte des Kindes und der Jugend­hil­fe hat dazu geführt, dass schon früh völk­er­rechtliche Verträge zus­tande kamen, die dem Schutz des Kindes und der Wahrnehmung sein­er Rechte dienen soll­ten, so bere­its

Erklärung der Rechte des Kindes vom 20. November 1959

Über diese inter­na­tion­al­rechtlichen Einzel­regelun­gen zum Schutz des Kindes hin­aus ent­stand als­bald auch das Bedürf­nis, die Leitgedanken für den dem Kinde gebühren­den rechtlichen Schutz nach dem Vor­bild der Gen­fer Erk­lärung von 1924 in ein­er all­ge­meinen Erk­lärung zusam­men­z­u­fassen. Eine solche Erk­lärung ist… Weiterlesen

Die Kinderrechtskonvention und der UN-Menschenrechtskodex

Die UN-Kinder­erecht­skon­ven­tion ist ein Aus­druck des Bestrebens, den Schutz der Men­schen­rechte in völk­er­rechtlichen Verträ­gen zu kod­i­fizieren und damit auf Dauer in einem Nor­menge­flecht inter­na­tionaler Bindun­gen immer fes­ter zu ver­ankern.

Dieses seit der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte vom 10. Dezem­ber 1948… Weiterlesen