Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Staatenverpflichtung

Individuelle Rechte

Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verdeut­licht, daß das Übereinkom­men selb­st keine Grund­lage für indi­vidu­elle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Ver­tragsstaat­en, die im Übereinkom­men anerkan­nten Rechte durch “alle geeigneten Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men” inner­staatlich zu ver­wirk­lichen. Solange dies… Weiterlesen

Staatenverpflichtungen durch die UN-Kinderrechtskonvention

Nach Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion sind die Ver­tragsstaat­en gehal­ten, zur Ver­wirk­lichung der in dem Übereinkom­men anerkan­nten Rechte “alle geeigneten Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men zu ergreifen”. Ein­er solchen all­ge­meinen Verpflich­tung bedarf es, weil das Übereinkom­men sich durch die Rat­i­fizierung… Weiterlesen