Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Monatsarchive: Juli 2013

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Die UN-Kinderrechtskonvention als Mindest-Schutzstandard

Nach ihrem Artikel 41 lässt die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion zur Ver­wirk­lichung der Rechte des Kindes bess­er geeignete Bes­tim­mungen unberührt, die im Recht eines Ver­tragsstaats oder in dem für diesen Staat gel­tenden Völk­er­recht enthal­ten sind.

Artikel 41 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ist dem Artikel 23… Weiterlesen

Jugendstrafrecht

Artikel 40 Absatz 1 verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, das Ver­fahren gegen straf­fäl­lig gewor­dene Jugendliche mit beson­der­er Beto­nung der erzieherischen und resozial­isieren­den Aspek­te durchzuführen.

Damit entspricht Artikel 40 der UN-Kinder­recht­s­kon­ven­tion entspricht der Zielset­zung, die von der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land inner­staatlich mit dem Jugendgerichts­ge­setz… Weiterlesen

Therapie und Rehabilitation

Artikel 39 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zu Maß­nah­men, die der Ther­a­pie und Reha­bil­i­ta­tion von Kindern dienen, die als Opfer von Ver­nach­läs­si­gung, Aus­beu­tung, Mißhand­lung, Folter, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe oder bei bewaffneten Kon­flik­ten Schaden an ihrer seel­is­chen oder… Weiterlesen

Kinder im Krieg

Artikel 38 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt Garantien, die das Kind im Falle kriegerisch­er Auseinan­der­set­zun­gen schützen sollen.

Wegen der völk­er­rechtlichen Schwierigkeit dieser Materie beschränken sich die Absätze 1 und 4 darauf, die Ver­tragsstaat­en auf die Ein­hal­tung der sie binden­den Verpflich­tun­gen des human­itären… Weiterlesen

Recht auf einen Strafverteidiger

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Jugendstrafvollzug

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Freiheitsstrafen

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Folter

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Ausbeutung

Die durch Artikel 36 gen­er­alk­lause­lar­tig begrün­dete Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en, das Kind vor allen “son­sti­gen”, das Wohl des Kindes in irgen­dein­er Weise beein­trächti­gen­den For­men der “Aus­beu­tung” zu schützen, hat in die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion Ein­gang gefun­den, um es gegenüber anderen inter­na­tion­al-rechtlichen Garantien des… Weiterlesen

Kindesentführung

Nach Artikel 35 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion haben die Ver­tragsstaat­en Maß­nah­men zu ergreifen, um die Ent­führung und den Han­del mit Kindern zu ver­hin­dern.

 

Artikel 35 Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen alle geeigneten inner­staatlichen, zwei­seit­i­gen und mehr­seit­i­gen Maß­nah­men, um die Ent­führung und den Verkauf… Weiterlesen

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