Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Staatliche Fürsorgepflicht

Familie BlauNach Artikel 3 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en dafür Sorge tra­gen, daß die dem Schutz des Kindes dienen­den inner­staatlichen Nor­men von den zu ihrer Anwen­dung berufe­nen Insti­tu­tio­nen, Dien­sten und Ein­rich­tun­gen tat­säch­lich auch angewen­det wer­den.

Ins­beson­dere sollen solche Nor­men, die Auswirkun­gen auf die Sicher­heit und Gesund­heit der Kinder haben, oder die die Zahl und fach­liche Eig­nung des Per­son­als betr­e­f­fen, einge­hal­ten wer­den, was die Ver­tragsstaat­en ins­beson­dere durch die Ein­rich­tung ein­er “aus­re­ichen­den Auf­sicht” (z. B. Dien­stauf­sicht) sich­er­stellen sollen.

Artikel 3

(3) Die Ver­tragsstaat­en stellen sich­er, daß die für die Für­sorge für das Kind oder dessen Schutz ver­ant­wortlichen Insti­tu­tio­nen, Dien­ste und Ein­rich­tun­gen den von den zuständi­gen Behör­den fest­gelegten Nor­men entsprechen, ins­beson­dere im Bere­ich der Sicher­heit und der Gesund­heit sowie hin­sichtlich der Zahl und der fach­lichen Eig­nung des Per­son­als und des Beste­hens ein­er aus­re­ichen­den Auf­sicht.