Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Personensorge

Schutz vor körperlicher und geistiger Gewaltanwendung und Misshandlung

Artikel 19 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, Schutz­maß­nah­men zugun­sten von Kindern zu tre­f­fen, die sich in der Obhut von Eltern oder anderen Sorge­berechtigten befind­en.

Artkel 19 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­langt von ihren Unterze­ich­n­er­staat­en Maß­nah­men gegen “jede Form kör­per­lich­er Gewal­tan­wen­dung”.… Weiterlesen

Religiöse Kindererziehung

Beim Ver­gle­ich der in Artikel 14 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion garantierten Reli­gions­frei­heit mit den in Art. 18 des UN-Zivil­pakt gegebe­nen Par­al­lel­gar­antien ergibt sich ein bedeu­ten­der Unter­schied:

Artikel 14 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion enthält keine dem Artikel 18 Abs. 4 des UN-Zivil­pak­tes entsprechende Bes­tim­mung, wonach… Weiterlesen

Verbringung von Kindern ins Ausland

  In Artikel 11 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion haben die Ver­tragsstaat­en die Verpflich­tung übern­m­men, die uner­laubte Ver­bringung von Kindern ins Aus­land und ihre Nichtrück­gabe zu bekämpfen.

Artikel 11 (1) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen Maß­nah­men, um das rechtswidrige Ver­brin­gen von Kindern ins… Weiterlesen

Auskünfte über den Verbleib von Familienangehörigen

Artikel 9 Absatz 4 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zur Erteilung von Auskün­ften über den Verbleib von Fam­i­lien­ange­höri­gen, deren “Tren­nung” von der Fam­i­lie Folge ein­er staatlich ein­geleit­eten Maß­nahme ist. Die Bes­tim­mung ist ein Reflex auf das in eini­gen Län­dern in… Weiterlesen

Umgang des nichtsorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind

Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en nicht, den Umgang des nicht­sorge­berechtigten Eltern­teils mit dem Kind ohne jede Rück­sicht auf die fam­i­lien­rechtliche Lage als grund­sät­zlich im Inter­esse des Kindes liegend anzuerken­nen mit der Folge, dass eine Unterbindung des… Weiterlesen

Persönliche Beziehungen zu beiden Elternteilen

Nach Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en das Recht des Kindes acht­en, regelmäßige per­sön­liche Beziehun­gen und unmit­tel­bare Kon­tak­te zu bei­den Eltern­teilen zu unter­hal­ten.

Inner­staatlich wird dieser Anforderung durch § 1684 BGB umge­set­zt. Hier­nach hat das Kind das… Weiterlesen

Verfahrensgarantien bei der Personensorge für das Kind — Anspruch auf rechtliches Gehör

Artikel 9 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, in den Ver­fahren nach Artikel 9 Absatz 1 “allen Beteiligten Gele­gen­heit zu geben, am Ver­fahren teilzunehmen und ihre Mei­n­ung zu äußern”.

Das hier in der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion konkretisierte Recht auf Gehör ist… Weiterlesen

Trennung von den Eltern

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion geht davon aus, “dass das Kind zur vollen und har­monis­chen Ent­fal­tung sein­er Per­sön­lichkeit in ein­er Fam­i­lie und umgeben von Glück, Liebe und Ver­ständ­nis aufwach­sen sollte” (Präam­be­lab­satz 6). So pos­tuliert sie auch in Artikel 7 Abs. 1 ein Recht,… Weiterlesen

Recht auf Eltern

Artikel 7 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion gibt dem Kind schließlich „soweit möglich” das Recht, „seine Eltern zu ken­nen und von ihnen betreut zu wer­den”. Wächst das Kind bei seinen Eltern auf und damit inner­halb sein­er Fam­i­lie, wie dies die Kinder­recht­skon­ven­tion… Weiterlesen