Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Individualbeschwerdeverfahren

Beschwerdeverfahren

Am 14. April 2014 ist das 3. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention, das ein Individualbeschwerdeverfahren beinhaltet, in Kraft getreten. Nachdem das Protokoll von mindestens 10 Staaten raifiziert worden ist (durch Costa Rica am 14.01.2014 als 10. Staat), konnte das „Fakultativprotokoll zum Übereinkommen… Weiterlesen

Individuelle Rechte

Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinderrechtskonvention verdeutlicht, daß das Übereinkommen selbst keine Grundlage für individuelle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Vertragsstaaten, die im Übereinkommen anerkannten Rechte durch „alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen“ innerstaatlich zu verwirklichen. Solange dies… Weiterlesen

Individualbeschwerdeverfahren

Für die Kinderrechtskonvention sind die Vereinten Nation gegenwärtig dabei, ein Untersuchungsverfahren und ein Individualbeschwerdeverfahren einzuführen. Mit dem Individualbeschwerdeverfahren wird es möglich sein, sich gegen Verletzungen der Kinderrechtskonvention zu wehren. Die Vereinten Nationen haben die Individualbeschwerde als Kontrollverfahren zum Schutz der… Weiterlesen