Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Individualbeschwerdeverfahren

Beschwerdeverfahren

Am 14. April 2014 ist das 3. Fakul­ta­tivpro­tokoll zur Kinder­recht­skon­ven­tion, das ein Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren bein­hal­tet, in Kraft getreten. Nach­dem das Pro­tokoll von min­destens 10 Staat­en raifiziert wor­den ist (durch Cos­ta Rica am 14.01.2014 als 10. Staat), kon­nte das “Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men… Weiterlesen

Individuelle Rechte

Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verdeut­licht, daß das Übereinkom­men selb­st keine Grund­lage für indi­vidu­elle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Ver­tragsstaat­en, die im Übereinkom­men anerkan­nten Rechte durch “alle geeigneten Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men” inner­staatlich zu ver­wirk­lichen. Solange dies… Weiterlesen

Individualbeschwerdeverfahren

Für die Kinder­recht­skon­ven­tion sind die Vere­in­ten Nation gegen­wär­tig dabei, ein Unter­suchungsver­fahren und ein Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren einzuführen. Mit dem Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren wird es möglich sein, sich gegen Ver­let­zun­gen der Kinder­recht­skon­ven­tion zu wehren. Die Vere­in­ten Natio­nen haben die Indi­vid­u­albeschw­erde als Kon­trol­lver­fahren zum Schutz der… Weiterlesen