Übereinkommen über die Rechte des Kindes
Staatliche Obhut
Die UN-Kinderrechtskonvention geht davon aus, daß grundsätzlich die Familie die natürliche Umgebung “für das Wachsen und Gedeihen ihrer Mitglieder, insbesonders der Kinder”, ist; dort soll den Kindern “der erforderliche Schutz und Beistand gewährt werden”, vgl. Präambelabsatz 5. Ein Kind, das… Weiterlesen
Kinderbetreuung für berufstätige Eltern
Artikel 8 Absatz 32 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass Kinder berufstätiger Eltern das Recht haben, die für sie in Betracht kommenden Kinderbetreuungsdienste und ‑einrichtungen zu nutzen.
Dass berufstätige Eltern das Recht haben,… Weiterlesen
Erziehungshilfen und Kinderbetreuung
Zur Gewährleistung und Förderung der in der UN-Kinderrechtskonvention festgelegten Rechte sieht Artikel 18 Absatz 2 der Kinderrechtskonvention vor, dass die Vertragsstaaten
- die Eltern und den Vormund in angemessener Weise bei der Erfüllung ihrer Aufgabe unterstützen, das Kind zu erziehen, und… Weiterlesen
Erziehung durch beide Elternteile
Mit dem in Artikel 18 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigten Grundsatz der Verantwortlichkeit beider Elternteile für die Erziehung und Entwicklung des Kindes übernimmt das Übereinkommen einen Standard, der bereits in anderen Vertragswerken zum Schutz der Menschenrechte verankert ist. Insoweit ist… Weiterlesen
Meinungsfreiheit
Das in Artikel 13 der UN-Kinderrechtskonvention garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung steht nicht nur dem Kind, sondern nach Artikel 19 Abs. 2 und 3 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) “jedermann” und damit auch Kindern zu.
Artikel… Weiterlesen
Verbringung von Kindern ins Ausland
In Artikel 11 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention haben die Vertragsstaaten die Verpflichtung übernmmen, die unerlaubte Verbringung von Kindern ins Ausland und ihre Nichtrückgabe zu bekämpfen.
Artikel 11 (1) Die Vertragsstaaten treffen Maßnahmen, um das rechtswidrige Verbringen von Kindern ins… Weiterlesen
Familienzusammenführung
Für eine Regelung der Familienzusammenführung über die Staatsgrenzen hinweg besteht ein besonderes Bedürfnis. Denn dieses Problem stellt sich in der ausländerbehördlichen Praxis sehr häufig — etwa dann, wenn Ausländer, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, darauf dringen, dass Kinder… Weiterlesen
Auskünfte über den Verbleib von Familienangehörigen
Artikel 9 Absatz 4 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten zur Erteilung von Auskünften über den Verbleib von Familienangehörigen, deren “Trennung” von der Familie Folge einer staatlich eingeleiteten Maßnahme ist. Die Bestimmung ist ein Reflex auf das in einigen Ländern in… Weiterlesen
Umgang des nichtsorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind
Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten nicht, den Umgang des nichtsorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind ohne jede Rücksicht auf die familienrechtliche Lage als grundsätzlich im Interesse des Kindes liegend anzuerkennen mit der Folge, dass eine Unterbindung des… Weiterlesen
Persönliche Beziehungen zu beiden Elternteilen
Nach Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinderrechtskonvention müssen die Vertragsstaaten das Recht des Kindes achten, regelmäßige persönliche Beziehungen und unmittelbare Kontakte zu beiden Elternteilen zu unterhalten.
Innerstaatlich wird dieser Anforderung durch § 1684 BGB umgesetzt. Hiernach hat das Kind das… Weiterlesen