Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Eltern

Staatliche Obhut

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion geht davon aus, daß grund­sät­zlich die Fam­i­lie die natür­liche Umge­bung “für das Wach­sen und Gedei­hen ihrer Mit­glieder, ins­beson­ders der Kinder”, ist; dort soll den Kindern “der erforder­liche Schutz und Bei­s­tand gewährt wer­den”, vgl. Präam­be­lab­satz 5. Ein Kind, das… Weiterlesen

Kinderbetreuung für berufstätige Eltern

Artikel 8 Absatz 32 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, alle geeigneten Maß­nah­men zu tre­f­fen, um sicherzustellen, dass Kinder beruf­stätiger Eltern das Recht haben, die für sie in Betra­cht kom­menden Kinder­be­treu­ungs­di­en­ste und -ein­rich­tun­gen zu nutzen.

Dass beruf­stätige Eltern das Recht haben,… Weiterlesen

Erziehungshilfen und Kinderbetreuung

Zur Gewährleis­tung und Förderung der in der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion fest­gelegten Rechte sieht Artikel 18 Absatz 2 der Kinder­recht­skon­ven­tion vor, dass die Ver­tragsstaat­en

  • die Eltern und den Vor­mund in angemessen­er Weise bei der Erfül­lung ihrer Auf­gabe unter­stützen, das Kind zu erziehen, und… Weiterlesen

Erziehung durch beide Elternteile

Mit dem in Artikel 18 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigten Grund­satz der Ver­ant­wortlichkeit bei­der Eltern­teile für die Erziehung und Entwick­lung des Kindes übern­immt das Übereinkom­men einen Stan­dard, der bere­its in anderen Ver­tragswerken zum Schutz der Men­schen­rechte ver­ankert ist. Insoweit ist… Weiterlesen

Verbringung von Kindern ins Ausland

  In Artikel 11 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion haben die Ver­tragsstaat­en die Verpflich­tung übern­m­men, die uner­laubte Ver­bringung von Kindern ins Aus­land und ihre Nichtrück­gabe zu bekämpfen.

Artikel 11 (1) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen Maß­nah­men, um das rechtswidrige Ver­brin­gen von Kindern ins… Weiterlesen

Familienzusammenführung

Für eine Regelung der Fam­i­lien­zusam­men­führung über die Staats­gren­zen hin­weg beste­ht ein beson­deres Bedürf­nis. Denn dieses Prob­lem stellt sich in der aus­län­der­be­hördlichen Prax­is sehr häu­fig — etwa dann, wenn Aus­län­der, die sich in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land aufhal­ten, darauf drin­gen, dass Kinder… Weiterlesen

Auskünfte über den Verbleib von Familienangehörigen

Artikel 9 Absatz 4 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zur Erteilung von Auskün­ften über den Verbleib von Fam­i­lien­ange­höri­gen, deren “Tren­nung” von der Fam­i­lie Folge ein­er staatlich ein­geleit­eten Maß­nahme ist. Die Bes­tim­mung ist ein Reflex auf das in eini­gen Län­dern in… Weiterlesen

Umgang des nichtsorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind

Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en nicht, den Umgang des nicht­sorge­berechtigten Eltern­teils mit dem Kind ohne jede Rück­sicht auf die fam­i­lien­rechtliche Lage als grund­sät­zlich im Inter­esse des Kindes liegend anzuerken­nen mit der Folge, dass eine Unterbindung des… Weiterlesen

Persönliche Beziehungen zu beiden Elternteilen

Nach Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en das Recht des Kindes acht­en, regelmäßige per­sön­liche Beziehun­gen und unmit­tel­bare Kon­tak­te zu bei­den Eltern­teilen zu unter­hal­ten.

Inner­staatlich wird dieser Anforderung durch § 1684 BGB umge­set­zt. Hier­nach hat das Kind das… Weiterlesen