Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Unterstützung der Familie

MichelangeloArtikel 3 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention bestimmt, dass die Vertragsstaaten sich verpflichten, dem Kind unter Berücksichtigung der Rechte und Pflichten seiner Eltern, seines Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die zu seinem Wohlergehen notwendig sind; zu diesem Zweck treffen sie alle geeigneten Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen.

Diese Bestimmung des Artikel 3 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention, die auf einen australischen Vorschlag zurückgeht, verleiht dem Gedanken Ausdruck, daß die Rechte des Kindes durch Unterstützung seiner Familie gesichert werden.1

Ähnlich werden die besondere Verantwortung der Eltern und anderer für die Betreuung des Kindes berufener Personen in Artikel 5 und 18 betont.

Die Subsidiarität des staatlichen Handelns in diesem Bereich ergibt sich in der Bundesrepublik Deutschland aus der Verfassungsgarantie des Elternrechts (Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 GG). Aus ihr folgt nicht nur, daß staatliche Schutz- und Fürsorgemaßnahmen, die dem Kind dienen sollen, die Rechte und Pflichten seiner Eltern „berücksichtigen“ müssen, wie dies in Artikel 3 Abs. 2 der UN-Kinderrechtskonvention vorausgesetzt wird. Vielmehr ist darüber hinausgehend innerstaatlich anerkannt, daß die Pflege und Erziehung der Kinder ein natürliches Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht ist, über deren Betätigung allerdings die staatliche Gemeinschaft wacht. Diese innerstaatliche Schutzgarantie entspricht dem Sinn und Zweck des Artikels 3 Abs. 2 des Übereinkommens.

  1. vgl. UNO-Dokument E/CN.4/L.1560/Add. 14 vom 11. März 1981, S. 8 TZ 32 []