Übereinkommen über die Rechte des Kindes
Die durch Artikel 6 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention begründete Verpflichtung der Vertragsstaaten, anzuerkennen, „dass jedes Kind ein angeborenes Recht auf Leben hat“ („the inherent right to life“), ergibt sich auch bereits aus dem in Artikel 6 Abs. 1 des Internationalen …
Weiterlesen
Eingehend diskutiert wurde bei den Beratungen zur Kinderrechtskovention, ob die vom Übereinkommen vorgesehenen Maßnahmen, insbesondere soweit sie das „angeborene“ Recht des Kindes auf Leben („inherent right to life“) betreffen (Artikel 6 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention), auch zugunsten des noch nicht geborenen …
Weiterlesen
Artikel 5 der UN-Kinderrechtskonvention stellt klar, dass das Übereinkommen keine Herauslösung des Kindes oder des Jugendlichen aus der Erziehungsverantwortung seiner Eltern oder sonstiger Personensorgeberechtigter anstrebt.
Im Präambelabsatz 5 der UN-Kinderrechtskonvention wird im Gegenteil die Familie als elementare gesellschaftliche Gruppe gewürdigt, …
Weiterlesen
Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinderrechtskonvention verdeutlicht, dass das Übereinkommen selbst keine Grundlage für individuelle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Vertragsstaaten, die im Übereinkommen anerkannten Rechte durch „alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen“ innerstaatlich zu verwirklichen. Solange dies …
Weiterlesen
Nach Artikel 3 Absatz 3 der UN-Kinderrechtskonvention müssen die Vertragsstaaten dafür Sorge tragen, daß die dem Schutz des Kindes dienenden innerstaatlichen Normen von den zu ihrer Anwendung berufenen Institutionen, Diensten und Einrichtungen tatsächlich auch angewendet werden.
Insbesondere sollen solche Normen, …
Weiterlesen
Artikel 3 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention bestimmt, dass die Vertragsstaaten sich verpflichten, dem Kind unter Berücksichtigung der Rechte und Pflichten seiner Eltern, seines Vormunds oder anderer für das Kind gesetzlich verantwortlicher Personen den Schutz und die Fürsorge zu gewährleisten, die …
Weiterlesen
Artikel 3 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention bestimmt das Kindeswohl zur Leitlinie dar Auslegung und Umsetzung des Übereinkommens. Die Bestimmung richtet sich an alle Stellen, die durch (allgemein wirkende) „Maßnahmen, die Kinder betreffen“, dazu berufen sind, die völkerrechtlichen Verpflichtungen, die der …
Weiterlesen
Artikel 2 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention verbietet ausdrücklich eine Diskriminierung und Bestrafung des Kindes wegen bestimmter Handlungen seiner Eltern oder anderer Dritter:
… WeiterlesenArtikel 2
…
(2) Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzustellen, daß das Kind vor allen Formen
Ob und inwieweit die Nichtdiskriminierungsklausel in Artikel 2 Abs. 1 der UN-Kinderrechtskonvention ohne Unterschied für eheliche und nichteheliche Kinder gilt, ist bei Ausarbeitung des Konventionstextes mehrfach erörtert worden:
Der ursprüngliche polnische Entwurf hatte eine Nichtdiskriminierungsklausel vorgesehen, die bei dem Merkmal …
Weiterlesen
Die Nichtdiskriminierungsklausel des Artikels 2 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention verbietet eine Diskriminierung u.a. wegen der Rasse, der Hautfarbe, der Sprache sowie der nationalen oder ethnischen Herkunft.
Eine unterschiedliche Behandlung zwischen Kindern deutscher und fremder Staatsangehörigkeit, die bei ausländerrechtlichen Maßnahmen (z. …
Weiterlesen