Kategorie: CRC – Staatenverpflichtungen

Artikel 38 der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigt Garantien, die das Kind im Falle kriegerischer Auseinandersetzungen schützen sollen.

Wegen der völkerrechtlichen Schwierigkeit dieser Materie beschränken sich die Absätze 1 und 4 darauf, die Vertragsstaaten auf die Einhaltung der sie bindenden Verpflichtungen des humanitären …

Mit dem 2. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention wird die Rekrutierung Minderjähriger geächtet. Es dient dem Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten und erweitert in diesem Punkt die Kinderrechtskonvention. Nach der Kinderrechtskonvention von 1989 zählen Kinder unter 15 Jahren, die an einem …

In ihrem Artikel 30 garantiert die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Minderheitenrechte für die Kinder ethnischer, religiöser oder sprachlicher Minderheiten.

Diese Garantie entspricht den Minderheitenrechten nach Artikel 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt).

Für Artikel 30 der UN-Kinderrechtskonvention …

Die Nichtdiskriminierungsklausel des Artikels 2 der UN-Kinderrechtskonvention gehört zu den üblichen Bestandteilen internationaler Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte. Artikel 2 entspricht darum ähnlichen Bestimmungen in anderen Vertragswerken, insbesondere dem Artikel 2 Abs. 1 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische …

Artikel 7 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention gibt dem Kind das Recht, eine Staatsangehörigkeit zu erwerben. Bezogen auf die Bundesrepublik Deutschland kann dies nur als ein Recht auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit ausgelegt werden, weil die Vertragsstaaten des vorliegenden Übereinkommens nach …

Artikel 37 der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigt, dass die allgemeinen Menschenrechtsgarantien, die für das Strafverfahren von Bedeutung sind, auch im Strafverfahren gegen Kinder zu beachten sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafverfahrensrecht wesentlichen Menschenrechtsgarantien des UN-Zivilpaktes …

Beim Vergleich der in Artikel 14 der UN-Kinderrechtskonvention garantierten Religionsfreiheit mit den in Art. 18 des UN-Zivilpakt gegebenen Parallelgarantien ergibt sich ein bedeutender Unterschied:

Artikel 14 der UN-Kinderrechtskonvention enthält keine dem Artikel 18 Abs. 4 des UN-Zivilpaktes entsprechende Bestimmung, wonach …

Nach Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinderrechtskonvention sind die Vertragsstaaten gehalten, zur Verwirklichung der in dem Übereinkommen anerkannten Rechte „alle geeigneten Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen“. Einer solchen allgemeinen Verpflichtung bedarf es, weil das Übereinkommen sich durch die Ratifizierung …