Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Minderheitenschutz

William Krause - Wendisches Mädchen (1912)

William Krause – Wendisches Mädchen (1912)

In ihrem Artikel 30 garantiert die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Minderheitenrechte für die Kinder ethnischer, religiöser oder sprachlicher Minderheiten.

Diese Garantie entspricht den Minderheitenrechten nach Artikel 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt).

Für Artikel 30 der UN-Kinderrechtskonvention ist daher vorauszusetzen, dass eine Minderheit im Sinne des Artikels 27 des UN-Zivilpaktes vorliegt.

Diese Voraussetzungen werden in der Bundesrepublik Deutschland sowohl von der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein wie auch von der sorbischen Minderheit in der Lausitz erfüllt. Sowohl die dänische wie die sorbische Bevölkerungsgruppe verfügt in ihren Siedlungsgebieten über eigene Schulen, die die Kinder dieser Minderheiten ungehindert besuchen dürfen. Auch sonst sind die Angehörigen dieser Minderheiten frei, ihre in Artikel 30 der UN-Kinderrechtskonvention angeführten Rechte auszuüben.

 

Artikel 30 In Staaten, in denen es ethnische, religiöse oder sprachliche Minderheiten oder Ureinwohner gibt, darf einem Kind, das einer solchen Minderheit angehört oder Ureinwohner ist, nicht das Recht vorenthalten werden, in Gemeinschaft mit anderen Angehörigen seiner Gruppe seine eigene Kultur zu pflegen, sich zu seiner eigenen Religion zu bekennen und sie auszuüben oder seine eigene Sprache zu verwenden.

 
Hinsichtlich der dänischen Minderheit geht die Bundesrepublik Deutschland mit den von ihr zusammen mit Dänemark getroffenen Regelungen zu den Rechten der dänischen Minderheit über die Anforderungen des Artikels 30 des UN-Kinderrechtskonvention überdies erheblich hinaus.

Die Rechte der Minderheit der Sorben sind verfassungsrechtlich in den Landesverfassungen von Brandenburg und Sachsen verankert. So garantiert die Verfassung des Landes Brandenburg in Artikel 25 (Rechte der Sorben [Wenden]) und die Verfassung des Freistaates Sachsen in Artikel 5 (Das Volk des Freistaates Sachsen) und Artikel 6 (Das sorbische Volk) das Recht auf Bewahrung ihrer nationalen Identität, Sprache, Religion und Kultur.