Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Kinderarbeit

Artikel 32 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion konkretisiert Artikel 10 Nr. 3 Satz 2 des Inter­na­tionalen Pak­tes über wirtschaftliche und soziale Rechte (UN-Sozial­pakt), der bes­timmt, dass Kinder und Jugendliche vor wirtschaftlich­er und sozialer Aus­beu­tung geschützt wer­den sollen.

Zeitungsjungen in New York (1908)

Zeitungsjun­gen in New York (1908)

Dementsprechend erken­nen die Ver­tragsstaat­en in Artikel 32 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion das Recht des Kindes auf Schutz vor wirtschaftlich­er Aus­beu­tung und vor ein­er Her­anziehung zu ein­er sein­er Entwick­lung schädlichen Arbeit an. Dies bedeutet, wie sich aus Artikel 32 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ergibt, prak­tisch vor allem, dass die Ver­tragsstaat­en Maß­nah­men auf dem Gebi­ete des Jugen­dar­beitss­chutzes ergreifen müssen, und zwar auch “unter Berück­sich­ti­gung inter­na­tionaler Übereinkün­fte”.

Diese For­mulierung bezieht sich nach Ansicht der Bun­desre­pub­lik, nur solche inter­na­tionalen Verträge, denen die Ver­tragsstaat­en des vor­liegen­den Übereinkom­mens beige­treten sind. Um jedes Mißver­ständ­nis über die Trag­weite des Artikels 32 Abs. 2 unter diesem Aspekt auszuschließen, hat die Del­e­ga­tion der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land nach Abschluß der Beratun­gen zum UN-Kinder­recht­süereinkom­men eine entsprechende Inter­pre­ta­tion­serk­lärung zu Pro­tokoll gegeben.1

 

Artikel 32
(1) Die Ver­tragsstaat­en erken­nen das Recht des Kindes an, vor wirtschaftlich­er Aus­beu­tung geschützt und nicht zu ein­er Arbeit herange­zo­gen zu wer­den, die Gefahren mit sich brin­gen, die Erziehung des Kindes behin­dern oder die Gesund­heit des Kindes oder seine kör­per­liche, geistige, seel­is­che, sit­tliche oder soziale Entwick­lung schädi­gen kön­nte.

(2) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs-, Sozial- und Bil­dungs­maß­nah­men, um die Durch­führung dieses
Artikels sicherzustellen. Zu diesem Zweck und unter Berück­sich­ti­gung der ein­schlägi­gen Bes­tim­mungen ander­er inter­na­tionaler
Übereinkün­fte wer­den die Ver­tragsstaat­en ins­beson­dere

  1. ein oder mehrere Min­destal­ter für die Zulas­sung zur Arbeit fes­tle­gen;
  2. eine angemessene Regelung der Arbeit­szeit und der Arbeits­be­din­gun­gen vorse­hen;
  3. angemessene Strafen oder andere Sank­tio­nen zur wirk­samen Durch­set­zung dieses Artikels vorse­hen.

 
Artikel 32 Absatz 2 Buch­stabe a der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­langt nicht, daß für die Zulas­sung zur Beschäf­ti­gung ein ein­heitlich­es, aus­nahm­s­los für alle Min­der­jähri­gen und für alle Beschäf­ti­gun­gen gel­tendes Min­destal­ter festzule­gen wäre. Die „Fes­tle­gung eines Min­destal­ters” liegt auch vor, wenn je nach Art der Beschäf­ti­gung unter­schiedliche Min­destal­ter fest­ge­set­zt wer­den. Auch insoweit hat die Del­e­ga­tion der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land nach Abschluß der Beratun­gen zur UN-Kinder­recht­skon­ven­tion eine Inter­pre­ta­tion­serk­lärung zu Pro­tokoll gegeben.1

Den Anforderun­gen des Artikel 32 Absatzes 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion trägt inner­staatlich vor allem das Jugen­dar­beitss­chutzge­setz Rech­nung.

  1. . UNO-Doku­ment E/CN.4/1989/48 vom 2. März 1989, S. 139 TZ 721 [] []