Übereinkommen über die Rechte des Kindes
Die Bestimmungen und Regelungen der UN-Kinderrechtskonvention.
Die durch Artikel 36 generalklauselartig begründete Verpflichtung der Vertragsstaaten, das Kind vor allen „sonstigen“, das Wohl des Kindes in irgendeiner Weise beeinträchtigenden Formen der „Ausbeutung“ zu schützen, hat in die UN-Kinderrechtskonvention Eingang gefunden, um es gegenüber anderen international-rechtlichen Garantien des …
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Artikel 23 der UN-Kinderrechtskonvention beschreibt das Recht geistig oder körperlich behinderter Kinder, ein erfülltes und menschenwürdiges Leben zu führen, das seine Würde wahrt, seine Selbständigkeit fördert und seine aktive Teilnahme am öffentlichen Leben erleichert.
Eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung …
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Artikel 33 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten zu einem wirksamen Schutz von Kindern gegen Suchtgefahren.
Der Missbrauch von Betäubungsmitteln und Rauschgiften ist kein Problem, das allein Kinder betrifft. Andererseits ist anerkannt, dass Kinder bei der Bekämpfung des Betäubungsmittelmissbrauchs eines besonderen …
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Auch wenn manche Bestimmungen auf den ersten Blick diesen Eindruck vermitteln könnten, verfolgt die UN-Kinderrechtskonvention nicht das Anliegen, Kinder und Jugendliche, die unter der Obhut ihrer Eltern oder anderer personensorgeberechtigter Personen stehen, zu emanzipieren und für den vom Übereinkommen erfaßten …
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Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinderrechtskonvention verdeutlicht, dass das Übereinkommen selbst keine Grundlage für individuelle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Vertragsstaaten, die im Übereinkommen anerkannten Rechte durch „alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Maßnahmen“ innerstaatlich zu verwirklichen. Solange dies …
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Artikel 40 Absatz 1 verpflichtet die Vertragsstaaten, das Verfahren gegen straffällig gewordene Jugendliche mit besonderer Betonung der erzieherischen und resozialisierenden Aspekte durchzuführen.
Damit entspricht Artikel 40 der UN-Kinderrechtskonvention entspricht der Zielsetzung, die von der Bundesrepublik Deutschland innerstaatlich mit dem Jugendgerichtsgesetz …
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Die UN-Kinderrechtskonvention definiert in ihrem Artikel 1, welche Personen das Übereinkommen schützt, indem dort näher umschrieben wird, wer im Sinne des Übereinkommens als „Kind“ anzusehen ist.
Kinder sind danach – wie im deutschen Zivilrecht (vgl. § 2 BGB) – grundsätzlich …
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Artikel 32 der UN-Kinderrechtskonvention konkretisiert Artikel 10 Nr. 3 Satz 2 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche und soziale Rechte (UN-Sozialpakt), der bestimmt, dass Kinder und Jugendliche vor wirtschaftlicher und sozialer Ausbeutung geschützt werden sollen.
Dementsprechend erkennen die Vertragsstaaten in …
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Das Kind hat von Geburt an ein Recht auf einen eigenen Namen, Art. 7 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention. Mit dem Namen und der Eintragung in ein Geburtenregister ist das Kind vorhanden und existiert auch für den Staat. Allerdings darf die Namenswahl …
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Das in Artikel 31 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention anerkannte Recht des Kindes auf Ruhe und Freizeit sowie auf Spiel und altersgemäße Freizeitbeschäftigung steht in innerer Beziehung zu dem in Artikel 7 Buchstabe d des Internationalen Paktes über wirtschaftliche und soziale …
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