Übereinkommen über die Rechte des Kindes

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Sippenhaft

Artikel 2 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet aus­drück­lich eine Diskri­m­inierung und Bestra­fung des Kindes wegen bes­timmter Hand­lun­gen sein­er Eltern oder ander­er Drit­ter:

Artikel 2 … (2) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen alle geeigneten Maß­nah­men, um sicherzustellen, daß das Kind vor allen For­men… Weiterlesen

Uneheliche Kinder

Ob und inwieweit die Nicht­diskri­m­inierungsklausel in Artikel 2 Abs. 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ohne Unter­schied für ehe­liche und nichte­he­liche Kinder gilt, ist bei Ausar­beitung des Kon­ven­tion­s­textes mehrfach erörtert wor­den:

Der ursprüngliche pol­nis­che Entwurf hat­te eine Nicht­diskri­m­inierungsklausel vorge­se­hen, die bei dem Merk­mal… Weiterlesen

Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit

Die Nicht­diskri­m­inierungsklausel des Artikels 2 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­bi­etet eine Diskri­m­inierung u.a. wegen der Rasse, der Haut­farbe, der Sprache sowie der nationalen oder eth­nis­chen Herkun­ft.

Eine unter­schiedliche Behand­lung zwis­chen Kindern deutsch­er und fremder Staat­sange­hörigkeit, die bei aus­län­der­rechtlichen Maß­nah­men (z.… Weiterlesen

Nichtdiskriminierungsklausel

Die Nicht­diskri­m­inierungsklausel des Artikels 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion gehört zu den üblichen Bestandteilen inter­na­tionaler Übereinkom­men zum Schutz der Men­schen­rechte. Artikel 2 entspricht darum ähn­lichen Bes­tim­mungen in anderen Ver­tragswerken, ins­beson­dere dem Artikel 2 Abs. 1 des Inter­na­tionalen Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che… Weiterlesen

Kind

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion definiert in ihrem Artikel 1, welche Per­so­n­en das Übereinkom­men schützt, indem dort näher umschrieben wird, wer im Sinne des Übereinkom­mens als “Kind” anzuse­hen ist.

Kinder sind danach — wie im deutschen Zivil­recht (vgl. § 2 BGB) — grund­sät­zlich… Weiterlesen

Elternrecht

Auch wenn manche Bes­tim­mungen auf den ersten Blick diesen Ein­druck ver­mit­teln kön­nten, ver­fol­gt die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion nicht das Anliegen, Kinder und Jugendliche, die unter der Obhut ihrer Eltern oder ander­er per­so­n­en­sorge­berechtigter Per­so­n­en ste­hen, zu emanzip­ieren und für den vom Übereinkom­men erfaßten… Weiterlesen

Staatenverpflichtungen durch die UN-Kinderrechtskonvention

Nach Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion sind die Ver­tragsstaat­en gehal­ten, zur Ver­wirk­lichung der in dem Übereinkom­men anerkan­nten Rechte “alle geeigneten Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men zu ergreifen”. Ein­er solchen all­ge­meinen Verpflich­tung bedarf es, weil das Übereinkom­men sich durch die Rat­i­fizierung… Weiterlesen

Der deutsche Auslegungsvorbehalt

Die UN-Kinder­rechtekon­ven­tion ver­ankert erst­mals in der Geschichte des Völk­er­rechts die Rechte des Kindes umfassend in einem inter­na­tionalen Ver­tragswerk mit weltweit­em Gel­tungsanspruch. Es leis­tet dadurch einen für die rechtliche und gesellschaftliche Stel­lung junger Men­schen wichti­gen Beitrag.

Das Übereinkom­men set­zt Stan­dards, die… Weiterlesen

Die UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Zivilpakt

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ste­ht der Sache nach in engem Zusam­men­hang mit Artikel 24 Abs. 1 des Inter­na­tionalen Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte (UN-Zivil­pakt). Nach dieser Bes­tim­mung, die auch für Deutsch­land verbindlich ist, hat jedes Kind ohne Diskri­m­inierung (nach näher… Weiterlesen