Übereinkommen über die Rechte des Kindes

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Recht auf eine Staatsangehörigkeit

Artikel 7 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion gibt dem Kind das Recht, eine Staat­sange­hörigkeit zu erwer­ben. Bezo­gen auf die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land kann dies nur als ein Recht auf Erwerb der deutschen Staat­sange­hörigkeit aus­gelegt wer­den, weil die Ver­tragsstaat­en des vor­liegen­den Übereinkom­mens nach… Weiterlesen

Recht auf einen Namen

Das Kind hat von Geburt an ein Recht auf einen eige­nen Namen, Art. 7 Abs. 1 UN-Kinder­recht­skon­ven­tion.

Das in der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion vorge­se­hene Recht des Kindes auf einen Namen “von Geburt an” wird in Deutsch­land im all­ge­meinen dadurch ver­wirk­licht, daß bei… Weiterlesen

Recht auf Leben

Die durch Artikel 6 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion begrün­dete Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en, anzuerken­nen, “dass jedes Kind ein ange­borenes Recht auf Leben hat” (“the inher­ent right to life”), ergibt sich auch bere­its aus dem in Artikel 6 Abs. 1 des Inter­na­tionalen… Weiterlesen

Schutz des ungeborenen Lebens

Einge­hend disku­tiert wurde bei den Beratun­gen zur Kinder­recht­skoven­tion, ob die vom Übereinkom­men vorge­se­henen Maß­nah­men, ins­beson­dere soweit sie das “ange­borene” Recht des Kindes auf Leben (“inher­ent right to life”) betr­e­f­fen (Artikel 6 Abs. 1 UN-Kinder­recht­skon­ven­tion), auch zugun­sten des noch nicht gebore­nen… Weiterlesen

Erziehungsverantwortung der Eltern

Artikel 5 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion stellt klar, dass das Übereinkom­men keine Her­aus­lö­sung des Kindes oder des Jugendlichen aus der Erziehungsver­ant­wor­tung sein­er Eltern oder son­stiger Per­so­n­en­sorge­berechtigter anstrebt.

Im Präam­be­lab­satz 5 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion wird im Gegen­teil die Fam­i­lie als ele­mentare gesellschaftliche Gruppe gewürdigt,… Weiterlesen

Individuelle Rechte

Artikel 4 Satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verdeut­licht, daß das Übereinkom­men selb­st keine Grund­lage für indi­vidu­elle Rechte ist. Es verpflichtet vielmehr die Ver­tragsstaat­en, die im Übereinkom­men anerkan­nten Rechte durch “alle geeigneten Geset­zge­bungs-, Ver­wal­tungs- und son­sti­gen Maß­nah­men” inner­staatlich zu ver­wirk­lichen. Solange dies… Weiterlesen

Staatliche Fürsorgepflicht

Nach Artikel 3 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en dafür Sorge tra­gen, daß die dem Schutz des Kindes dienen­den inner­staatlichen Nor­men von den zu ihrer Anwen­dung berufe­nen Insti­tu­tio­nen, Dien­sten und Ein­rich­tun­gen tat­säch­lich auch angewen­det wer­den.

Ins­beson­dere sollen solche Nor­men,… Weiterlesen

Unterstützung der Familie

Artikel 3 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bes­timmt, dass die Ver­tragsstaat­en sich verpflicht­en, dem Kind unter Berück­sich­ti­gung der Rechte und Pflicht­en sein­er Eltern, seines Vor­munds oder ander­er für das Kind geset­zlich ver­ant­wortlich­er Per­so­n­en den Schutz und die Für­sorge zu gewährleis­ten, die… Weiterlesen

Kindeswohl

Artikel 3 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bes­timmt das Kindeswohl zur Leitlin­ie dar Ausle­gung und Umset­zung des Übereinkom­mens. Die Bes­tim­mung richtet sich an alle Stellen, die durch (all­ge­mein wirk­ende) “Maß­nah­men, die Kinder betr­e­f­fen”, dazu berufen sind, die völk­er­rechtlichen Verpflich­tun­gen, die der… Weiterlesen