Übereinkommen über die Rechte des Kindes

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Verbringung von Kindern ins Ausland

  In Artikel 11 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion haben die Ver­tragsstaat­en die Verpflich­tung übern­m­men, die uner­laubte Ver­bringung von Kindern ins Aus­land und ihre Nichtrück­gabe zu bekämpfen.

Artikel 11 (1) Die Ver­tragsstaat­en tre­f­fen Maß­nah­men, um das rechtswidrige Ver­brin­gen von Kindern ins… Weiterlesen

Familienzusammenführung

Für eine Regelung der Fam­i­lien­zusam­men­führung über die Staats­gren­zen hin­weg beste­ht ein beson­deres Bedürf­nis. Denn dieses Prob­lem stellt sich in der aus­län­der­be­hördlichen Prax­is sehr häu­fig — etwa dann, wenn Aus­län­der, die sich in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land aufhal­ten, darauf drin­gen, dass Kinder… Weiterlesen

Auskünfte über den Verbleib von Familienangehörigen

Artikel 9 Absatz 4 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zur Erteilung von Auskün­ften über den Verbleib von Fam­i­lien­ange­höri­gen, deren “Tren­nung” von der Fam­i­lie Folge ein­er staatlich ein­geleit­eten Maß­nahme ist. Die Bes­tim­mung ist ein Reflex auf das in eini­gen Län­dern in… Weiterlesen

Umgang des nichtsorgeberechtigten Elternteils mit dem Kind

Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en nicht, den Umgang des nicht­sorge­berechtigten Eltern­teils mit dem Kind ohne jede Rück­sicht auf die fam­i­lien­rechtliche Lage als grund­sät­zlich im Inter­esse des Kindes liegend anzuerken­nen mit der Folge, dass eine Unterbindung des… Weiterlesen

Persönliche Beziehungen zu beiden Elternteilen

Nach Artikel 9 Absatz 3 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion müssen die Ver­tragsstaat­en das Recht des Kindes acht­en, regelmäßige per­sön­liche Beziehun­gen und unmit­tel­bare Kon­tak­te zu bei­den Eltern­teilen zu unter­hal­ten.

Inner­staatlich wird dieser Anforderung durch § 1684 BGB umge­set­zt. Hier­nach hat das Kind das… Weiterlesen

Verfahrensgarantien bei der Personensorge für das Kind — Anspruch auf rechtliches Gehör

Artikel 9 Absatz 2 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, in den Ver­fahren nach Artikel 9 Absatz 1 “allen Beteiligten Gele­gen­heit zu geben, am Ver­fahren teilzunehmen und ihre Mei­n­ung zu äußern”.

Das hier in der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion konkretisierte Recht auf Gehör ist… Weiterlesen

Trennung von den Eltern

Die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion geht davon aus, “dass das Kind zur vollen und har­monis­chen Ent­fal­tung sein­er Per­sön­lichkeit in ein­er Fam­i­lie und umgeben von Glück, Liebe und Ver­ständ­nis aufwach­sen sollte” (Präam­be­lab­satz 6). So pos­tuliert sie auch in Artikel 7 Abs. 1 ein Recht,… Weiterlesen

Schutz der Identität des Kindes

In Artikel 8 verpflichtet die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion die Ver­tragsstaat­en, das Recht des Kindes auf den Schutz sein­er “Iden­tität” zu acht­en. Die beispiel­hafte Aufzäh­lung der die Iden­tität kon­sti­tu­ieren­den Merk­male wie Staat­sange­hörigkeit, Name und geset­zlich anerkan­nte Fam­i­lien­beziehun­gen verdeut­licht, dass Artikel 8 in erster… Weiterlesen

Recht auf Eltern

Artikel 7 Absatz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion gibt dem Kind schließlich „soweit möglich” das Recht, „seine Eltern zu ken­nen und von ihnen betreut zu wer­den”. Wächst das Kind bei seinen Eltern auf und damit inner­halb sein­er Fam­i­lie, wie dies die Kinder­recht­skon­ven­tion… Weiterlesen

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