Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Netzwerk Menschenrechte

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3. Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention

Die Gen­er­alver­samm­lung, mit Anerken­nung davon Ken­nt­nis nehmend, dass der Men­schen­recht­srat mit sein­er Res­o­lu­tion 17/18 vom 17. Juni 2011 das Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men über die Rechte des Kindes betr­e­f­fend ein Mit­teilungsver­fahren angenom­men hat,

  1. nimmt das in der Anlage zu dieser Res­o­lu­tion… Weiterlesen

Beschwerdeverfahren

Am 14. April 2014 ist das 3. Fakul­ta­tivpro­tokoll zur Kinder­recht­skon­ven­tion, das ein Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren bein­hal­tet, in Kraft getreten. Nach­dem das Pro­tokoll von min­destens 10 Staat­en raifiziert wor­den ist (durch Cos­ta Rica am 14.01.2014 als 10. Staat), kon­nte das “Fakul­ta­tivpro­tokoll zum Übereinkom­men… Weiterlesen

Die UN-Kinderrechtskonvention als Mindest-Schutzstandard

Nach ihrem Artikel 41 lässt die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion zur Ver­wirk­lichung der Rechte des Kindes bess­er geeignete Bes­tim­mungen unberührt, die im Recht eines Ver­tragsstaats oder in dem für diesen Staat gel­tenden Völk­er­recht enthal­ten sind.

Artikel 41 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ist dem Artikel 23… Weiterlesen

Jugendstrafrecht

Artikel 40 Absatz 1 verpflichtet die Ver­tragsstaat­en, das Ver­fahren gegen straf­fäl­lig gewor­dene Jugendliche mit beson­der­er Beto­nung der erzieherischen und resozial­isieren­den Aspek­te durchzuführen.

Damit entspricht Artikel 40 der UN-Kinder­recht­s­kon­ven­tion entspricht der Zielset­zung, die von der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land inner­staatlich mit dem Jugendgerichts­ge­setz… Weiterlesen

Therapie und Rehabilitation

Artikel 39 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion verpflichtet die Ver­tragsstaat­en zu Maß­nah­men, die der Ther­a­pie und Reha­bil­i­ta­tion von Kindern dienen, die als Opfer von Ver­nach­läs­si­gung, Aus­beu­tung, Mißhand­lung, Folter, unmen­schlich­er oder erniedri­gen­der Behand­lung oder Strafe oder bei bewaffneten Kon­flik­ten Schaden an ihrer seel­is­chen oder… Weiterlesen

Kinder im Krieg

Artikel 38 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt Garantien, die das Kind im Falle kriegerisch­er Auseinan­der­set­zun­gen schützen sollen.

Wegen der völk­er­rechtlichen Schwierigkeit dieser Materie beschränken sich die Absätze 1 und 4 darauf, die Ver­tragsstaat­en auf die Ein­hal­tung der sie binden­den Verpflich­tun­gen des human­itären… Weiterlesen

Recht auf einen Strafverteidiger

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Jugendstrafvollzug

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

Freiheitsstrafen

Artikel 37 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion bekräftigt, dass die all­ge­meinen Men­schen­rechts­garantien, die für das Strafver­fahren von Bedeu­tung sind, auch im Strafver­fahren gegen Kinder zu beacht­en sind.

Dies geschieht in der Weise, dass die für das Straf- und Strafver­fahren­srecht wesentlichen Men­schen­rechts­garantien des UN-Zivil­pak­tes… Weiterlesen

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