Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Adoption

Familie BuntDie UN-Kinderrechtskonvention stellt in ihrem Artikel 21 Mindestanforderungen an die bei der Adoption von Kindern zu beobachtende Praxis.

Dabei verlangt die UN-Kinderrechtskonvention nicht, dass die Adoption tatsächlich zugelassen wird. Wenn aber ein Vertragsstaat der UN-Kinderrechtskonvention – wie etwa Deutschland – das System der Adoption anerkennt oder zulässt, gelten hierfür die Mindestanforderungen des Art. 21 der Kinderrechtskonvention.

Insbesondere muss hiernach bei der Adoption nach Artikel 21 Halbsatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention dem Wohl des Kindes die höchste Bedeutung zugemessen werden. In Deutschland findet sich dieses Postulat in § 1741 Abs. 1 BGB, wonach die Adoption („Annahme als Kind“) zulässig ist, „wenn sie dem Wohl des Kindes dient und zu erwarten ist, dass zwischen dem Annehmenden und dem Kind ein Eltern-Kind-Verhältnis entsteht“.

 

Artikel 21
Die Vertragsstaaten, die das System der Adoption anerkennen oder zulassen, gewährleisten, dass dem Wohl des Kindes bei der Adoption die höchste Bedeutung zugemessen wird; die Vertragsstaaten

  1. stellen sicher, dass die Adoption eines Kindes nur durch die zuständigen Behörden bewilligt wird, die nach den anzuwendenden Rechtsvorschriften und Verfahren und auf der Grundlage aller verläßlichen einschlägigen Informationen entscheiden, dass die Adoption angesichts des Status des Kindes in bezug auf Eltern, Verwandte und einen Vormund zulässig ist und dass, soweit dies erforderlich ist, die betroffenen Personen in Kenntnis der Sachlage und auf der Grundlage einer gegebenenfalls erforderlichen Beratung der Adoption zugestimmt haben;

Artikel 21 Buchstabe a der UN-Kinderrechtskonvention verlangt, dass über die Adoption eines Kindes nur durch die zuständigen Behörden auf der Grundlage eines gesetzlichen Verfahrens über die Zulässigkeit der Adoption entschieden wird, nachdem insbesondere auch die nach innerstaatlichem Recht betroffenen Personen der Adoption „auf der Grundlage einer gegebenenfalls erforderlichen Beratung“ zugestimmt haben.

Diesen Anforderungen wird in Deutschland durch § 1752 BGB Rechnung getragen, wonach die Adoption („Annahme als Kind“) auf Antrag des Annehmenden vom Familiengericht ausgesprochen wird. Das Familiengericht muß zunächst prüfen, ob die Voraussetzungen für die Adoption vorliegen. Dazu gehört auch, ob die erforderlichen Einwilligungen in die Adoption erteilt sind; einwilligen müssen außer dem Kind (§ 1746 BGB) nach Maßgabe der §§ 1747 bis 1749 BGB auch die Eltern des Kindes sowie der Ehegatte des Annehmenden. Die Einwilligungserklärung ist notariell zu beurkunden, § 1750 Abs. 1 Satz 2 BGB. Damit ist gewährleistet, dass die einwilligenden Personen über die rechtliche Tragweite ihrer Erklärung belehrt werden, wie dies in § 17 Abs. 1 BeurkG vorgesehen ist.

Des weiteren enthält Artikel 21 der UN-Kinderrechtskonvention noch Anforderungen an die internationale Adoption von Kindern.