Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Adoption

Familie BuntDie UN-Kinder­recht­skon­ven­tion stellt in ihrem Artikel 21 Min­destanforderun­gen an die bei der Adop­tion von Kindern zu beobach­t­ende Prax­is.

Dabei ver­langt die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion nicht, dass die Adop­tion tat­säch­lich zuge­lassen wird. Wenn aber ein Ver­tragsstaat der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion — wie etwa Deutsch­land — das Sys­tem der Adop­tion anerken­nt oder zulässt, gel­ten hier­für die Min­destanforderun­gen des Art. 21 der Kinder­recht­skon­ven­tion.

Ins­beson­dere muss hier­nach bei der Adop­tion nach Artikel 21 Halb­satz 1 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion dem Wohl des Kindes die höch­ste Bedeu­tung zugemessen wer­den. In Deutsch­land find­et sich dieses Pos­tu­lat in § 1741 Abs. 1 BGB, wonach die Adop­tion (“Annahme als Kind”) zuläs­sig ist, “wenn sie dem Wohl des Kindes dient und zu erwarten ist, dass zwis­chen dem Annehmenden und dem Kind ein Eltern-Kind-Ver­hält­nis entste­ht”.

 

Artikel 21
Die Ver­tragsstaat­en, die das Sys­tem der Adop­tion anerken­nen oder zulassen, gewährleis­ten, dass dem Wohl des Kindes bei der Adop­tion die höch­ste Bedeu­tung zugemessen wird; die Ver­tragsstaat­en

  1. stellen sich­er, dass die Adop­tion eines Kindes nur durch die zuständi­gen Behör­den bewil­ligt wird, die nach den anzuwen­den­den Rechtsvorschriften und Ver­fahren und auf der Grund­lage aller ver­läßlichen ein­schlägi­gen Infor­ma­tio­nen entschei­den, dass die Adop­tion angesichts des Sta­tus des Kindes in bezug auf Eltern, Ver­wandte und einen Vor­mund zuläs­sig ist und dass, soweit dies erforder­lich ist, die betrof­fe­nen Per­so­n­en in Ken­nt­nis der Sach­lage und auf der Grund­lage ein­er gegebe­nen­falls erforder­lichen Beratung der Adop­tion zuges­timmt haben;

Artikel 21 Buch­stabe a der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion ver­langt, dass über die Adop­tion eines Kindes nur durch die zuständi­gen Behör­den auf der Grund­lage eines geset­zlichen Ver­fahrens über die Zuläs­sigkeit der Adop­tion entsch­ieden wird, nach­dem ins­beson­dere auch die nach inner­staatlichem Recht betrof­fe­nen Per­so­n­en der Adop­tion “auf der Grund­lage ein­er gegebe­nen­falls erforder­lichen Beratung” zuges­timmt haben.

Diesen Anforderun­gen wird in Deutsch­land durch § 1752 BGB Rech­nung getra­gen, wonach die Adop­tion (“Annahme als Kind”) auf Antrag des Annehmenden vom Fam­i­lien­gericht aus­ge­sprochen wird. Das Fam­i­lien­gericht muß zunächst prüfen, ob die Voraus­set­zun­gen für die Adop­tion vor­liegen. Dazu gehört auch, ob die erforder­lichen Ein­willi­gun­gen in die Adop­tion erteilt sind; ein­willi­gen müssen außer dem Kind (§ 1746 BGB) nach Maß­gabe der §§ 1747 bis 1749 BGB auch die Eltern des Kindes sowie der Ehe­gat­te des Annehmenden. Die Ein­willi­gungserk­lärung ist notariell zu beurkun­den, § 1750 Abs. 1 Satz 2 BGB. Damit ist gewährleis­tet, dass die ein­willi­gen­den Per­so­n­en über die rechtliche Trag­weite ihrer Erk­lärung belehrt wer­den, wie dies in § 17 Abs. 1 BeurkG vorge­se­hen ist.

Des weit­eren enthält Artikel 21 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion noch Anforderun­gen an die inter­na­tionale Adop­tion von Kindern.